Bürgerhaushalt, was ist das

Die Idee von Bürgerhaushalten bzw. Bürgerbudgets wird bereits in vielen Kommunen umgesetzt. Dabei sollen die Bürgerinnen und Bürger konkret Einfluss auf die Ausgaben und damit die politi­sche Prioritätensetzung ihrer Gemeinde nehmen können. Sie können eigene Ideen und Vorschlä­ge wie z.B. für neue Geräte für Spielplätze oder mehr Straßenreinigung einbringen und somit die Politik in ihrer Gemeinde, ihrer Stadt oder ihrem Stadtteil konstruktiv mitgestalten.

Einen Bürgerhaushalt für unseren Stadtbezirk? Wir glauben, dass eine stadtbezirksbezogene Einführung des Bürgerbud­gets sinnvoll wäre, da der Gesamthaushalt der Landeshauptstadt München hochkomplex ist.

Wie denn so ein Bürgerhaushalt, wie er am 25. März vom Stadtrat im Grundsatz beschlossen werden soll, im einzelnen aussehen könnte, das wird die Bürgerinnen und Bürger sicher interessieren.

So zumindest dachte und denkt die SPD im BA19. Daher hat sie eine Stellungnahme zur Beschlussvorlage verfasst und im BA zur Abstimmung gestellt, die neben einem grundsätzlichen „Ja“ zum Bürgerhaushalt, diesen auch kurz erläutert und desweiteren die Stadtverwaltung auffordert weitere Einzelheiten zum Thema mit dem BA zu diskutieren.

Diese Stellungnahme wurde nach heftiger Diskussion von CSU und Grünen abgelehnt. Stattdessen wurde dem Stadtrat nur ein grundsätzliches „Ja“ signalisiert.

blog/buergerhaushalt_was_ist_das.txt · Zuletzt geändert: 2018/06/30 00:00 (Externe Bearbeitung)
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